Landespolitik
Rhein-Hunsrücker Sozialdemokraten kehren höchst zufrieden von Landesparteitag zurück.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Rhein-Hunsrück, Sandra Porz, wurde beim Landesparteitag der Sozialdemokraten am Samstag in Ludwigshafen in den neuen Landesvorstand gewählt. „Wir sind sehr erfreut über dieses Ergebnis und kehren höchst zufrieden vom Landesparteitag zurück“, kommentierte Kreisvorsitzender Michael Maurer die Wahl der Udenhausener Ortsvorsteherin in das höchste SPD-Gremium in Rheinland-Pfalz.
Zufrieden kehrten die Delegierten des SPD-Kreisverbandes Rhein-Hunsrück vom Ordentlichen Parteitag des Regionalverbandes Rheinland in Mülheim-Kärlich zurück. Sandra Porz (Boppard-Udenhausen) rangiert auf einem aussichtsreichen Listenplatz, und der Rhein-Hunsrücker SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer (Emmelshausen) wurde erneut in den Regionalverbandsvorstand der Partei gewählt. Erstmals schaffte Radek Müller als Vertreter der Jungsozialisten den Sprung in den Regionalverbandsvorstand.
„Wir bedauern es sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion im ersten Jahr der Legislaturperiode eine Zusammenarbeit aller Fraktionen bei entscheidenden landespolitischen Themen verhindert hat. Diese Blockade-Haltung sendet ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger.“
Hart geht die Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion mit der CDU-Landtagsfraktion ins Gericht.
Die SPD Rheinland-Pfalz geht den nächsten Schritt Richtung Landtagswahl: Am 15. Januar 2011 wird sie das Regierungsprogramm beschließen.
Der außerordentliche Parteitag beginnt um 10 Uhr in der Alten Lokhalle in Mainz mit der Rede des Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der SPD, Kurt Beck, Ministerpräsident.
