Pressemitteilung
Der AfB (Arbeitsgemeinschaft für Bildung) Bundesvorstand begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Lockerung des Kooperationsverbots durch die Schaffung eines neuen Verfassungsartikels 104 c und fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, auf dem eingeschlagenen Weg nun schnell weiter voran zu gehen und den Beschluss umzusetzen. Nach dem Aufbruch muss bald die Abschaffung des Kooperationsverbots erfolgen.
Joachim Mertes, scheidender Landtagspräsident aus Buch und seit 33 Jahren SPD-Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag, wird im Jahr 2016 mit dem Kurt-Schöllhammer-Preis der SPD Rhein-Hunsrück ausgezeichnet. Der erweiterte Kreisvorstand hat in seiner jüngsten Sitzung in Simmern diese Entscheidung einstimmig getroffen, teilte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer mit.
Der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Maurer (Emmelshausen) hat an die Mitglieder der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald appelliert, bei der Verabschiedung des Regionalen Raumordnungsplanes die Anregungen und Hinweise der kommunalen Gremien aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis zu berücksichtigen.
Die Wahlen sind gelaufen, die Ergebnisse eines engagierten Wahlkampfs stehen fest - und die Sozialdemokraten in Emmelshausen sind zufrieden, fast. "Drei Prozent Stimmenzuwachs in der Verbandsgemeinde und ein zusätzlicher Platz im VG-Rat sind ein schöner Erfolg unserer Arbeit der letzten fünf Jahre", sagte Ortsvereinsvorsitzender Christoph Bretz, als der SPD-Vorstand am Dienstagabend die Wahlergebnisse besprach.