SPD Emmelshausen

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Beigeordnete in Emmelshausen

Veröffentlicht am 20.06.2014 in Kommunales

Bei der jüngsten Sitzung der SPD spielten sie eine große Rolle: die Beigeordneten. Sowohl die Fraktion des Stadtrates Emmelshausen als auch die Fraktion des Verbandsgemeinderates traten anlässlich der jährlichen Mitgliederversammlung der SPD Emmelshausen am Mittwochabend zusammen.

„Braucht eigentlich eine andere Partei als die Mehrheitsfraktion in Emmelshausen Beigeordnete?“, fragte dann auch Christoph Bretz provokant und gab auch gleich die Antwort: „Eigentlich nein. Der erste Beigeordnete ist Vertreter des Bürgermeisters. Er arbeitet. Die anderen, der zweite und dritte Beigeordnete sind nur zur Sicherheit da, falls der Erste einmal ausfällt.“

Wofür sie (die Beigeordneten) immer gebraucht werden, ist das Aufstellen der Tagesordnung der Ratssitzung. Laut Gemeindeordnung (GemO) ist sie im Benehmen mit den Beigeordneten aufzustellen. Hier sind alle Fraktionen außen vor. Das hat zur Folge, dass nur die Partei, die einen Beigeordneten stellt, im Vorhinein über alle Informationen verfügt, die bei Erstellung der Tagesordnung gegeben wurden. „Fraktionen ohne Beigeordneten haben so immer einen Informationsnachteil“, weiß Michael Maurer, der neue Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion der SPD.

Es gibt auch die Möglichkeit, einen Ältestenrat zu bilden, der den Bürgermeister bei der Erstellung der Tagesordnung beraten soll. Das wurde in der Verbandsgemeinde Emmelshausen auch getan; „man hat die Satzung aber mit dem Zusatz „bei Bedarf“ versehen – entgegen dem Muster – und somit das Gremium bedeutungslos gemacht“, mutmaßt Bretz.

Mit überwältigender Mehrheit haben die Mitglieder beide Fraktionen gebeten sich politisch korrekt zu verhalten: „Die meisten Gremien in Lande halten sich an die politische Gepflogenheit, möglichst alle im Rat vertretenen Parteien auch in das jeweilige Führungsgremium zu wählen“, war der Tenor der Versammlung. „Berücksichtigt die Fraktionen und ihre Stärke bei der Wahl der Beigeordneten!“ Beide Fraktionsvorsitzende sagten denn auch zu: „Der/die 1. Beigeordnete gehört der CDU. Sie ist die größte Fraktion, Der/die Zweite müsste von der SPD und der/die Dritte von der FWG gestellt werden. So wollen wir uns bei der Wahl verhalten.“