Europa
Mit dem besten Wahlergebnis aller Bewerberinnen und Bewerber nominierte die Landesvertreterversammlung der SPD Rheinland-Pfalz den Bopparder Europaabgeordneten Norbert Neuser am Samstag in Ochtendung als Kandidat für die Europawahl am 25. Mai 2014. Neben Neuser kandidiert MdEP Jutta Steinruck aus Ludwigshafen auf dem aussichtsreichsten ersten Platz im Land.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Miguel Ángel Martínez Martínez, war Ehrengast beim Kreisparteiparteitag der SPD Rhein-Hunsrück. Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer und MdEP Norbert Neuser begrüßten den spanischen Politiker in Alterkülz, wo die Rhein-Hunsrücker Sozialdemokraten ihre Delegierten für den Landesparteitag wählten.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Miguel Ángel Martínez Martínez, kommt als Ehrengast zum Kreisparteiparteitag der SPD Rhein-Hunsrück am Donnerstag, 12. September, 19 Uhr ins Gemeindehaus Alterkülz. Der spanische Sozialdemokrat, der während der Franco-Diktatur ins Exil nach Wien flüchten musste, ist einer der profiliertesten spanischen Europapolitiker und seit 2009 einer der Stellvertreter von Parlamentspräsident Martin Schulz.
Die Europäische Union hat sich im Energie- und Klimapaket dazu verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen um 80-95% bis 2050 zu reduzieren. Die Kommission hat daraufhin einen "Fahrplan für den Übergang zu einer wettbewerbsfähigen CO2 -armen Wirtschaft bis 2050" veröffentlicht, um Meilensteine für die verschieden Sektoren in den Jahren 2030, 2040 und 2050 festzulegen. Dadurch soll mehr Planungssicherheit für den Übergang zu einer nachhaltigen und kohlenstoffarmen Wirtschaft geschaffen werden.
Nach den Vertragsbestimmungen der EU kann jeder europäische Staat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union stellen. Der Beitritt kann erfolgen, sobald die sogenannten Kopenhagener Kriterien erfüllt sind.Die EU-Kommission prüft und begleitet die Staaten, die zu den (potenziellen) Beitrittskandidaten zählen, und gibt jährlich Berichte über deren Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt ab.
Seit etwas mehr als 100 Tage ist er nun im Amt – der Europa-Abgeordnete aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis: Norbert Neuser. Und über das, was er so alles in diesen ersten hundert Tagen in Straßburg und Brüssel erlebt hat, berichtete er beim letzten Stammtisch der SPD Emmelshausen den Mitgliedern und Gästen.