22.02.2019 in Kommunales

Für die SPD in den neuen Verbandsgemeinderat

 

Ab 01.01.2020 startet die neue Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein. Sie braucht natürlich einen Verbandsgemeinderat. Dieser wird bei der nächsten Kommunalwahl, am 26. Mai gewählt, tritt aber erst im Januar nächsten Jahres zusammen. Solange bleibt der "alte" Rat im Amt.

01.12.2018 in Kommunales

Die SPD-Fraktion in Diez

 

Sicherheit im Alltag, auf den Straßen, bei Festen oder zu Hause, das wünschen sich die Bürger. Für all das sind die Ordnungsämter in Stadt und Land zuständig, auch in Emmelshausen. Trotzdem scheint das Sicherheitsgefühl in unserer Region nicht hoch zu sein. Woran liegt das? An fehlenden Aufgaben des Ordnungsamtes? An mangelhafter Ausstattung?

30.10.2018 in Kommunales

SPD gründet Gemeindeverband

 

Unter der Versammlungsleitung von Michael Maurer, SPD Fraktionsvorsitzender im Kreistag, gründeten die Mitglieder der Ortsvereine Emmelshausen, Oberwesel und St. Goar den neuen SPD Gemeindeverband Hunsrück-Mittelrhein. Mit einem einstimmigen Votum wurde Björn Seis vom Ortsverein Emmelshausen zum Vorsitzenden gewählt. Weiterhin verabschiedeten die Gründungsmitglieder einstimmig die Satzung für den neuen SPD Gemeindeverband. Im Namen des bisherigen Gemeindeverbands St. Goar-Oberwesel dankte Ilka Hündorf dessen Vorsitzenden, Reinhold Rüdesheim, für seine erfolgreiche Arbeit.

30.10.2018 in Kommunales

Björn Seis wird Vorsitzender des Gemeindeverbandes

 

Im Oktober wurde ein neuer Gemeindeverband gegründet. Björn Seis ist der neue Vorsitzende. Hier einige Fakten zu seiner Person:

24.10.2018 in Fraktion

Gondershausen ist die nächste

 
Die Fraktion vor Ort

Im Hauptausschuss wurde es bereits vorgestellt: Auch die Gondershausener Schule wird ertüchtigt. Nächstes Jahr beginnen die Bauarbeiten. Es wird saniert, angebaut, umgestaltet. Die Grundschule wird moderner gemacht und barrierefrei. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat haben sich den aktuellen Zustand ein letztes Mal angeschaut. Im nächsten Jahr wird Energie gespart und der Brandschutz ordnungsgemäß berücksichtigt. „Ein Erfolg konsequenter Arbeit im Verbandsgemeinderat“, so der Fraktionsvorsitzende Christoph Bretz.

Aktuelle-Artikel

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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