22.02.2019 in Kommunales
Für die SPD in den neuen Verbandsgemeinderat
Ab 01.01.2020 startet die neue Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein. Sie braucht natürlich einen Verbandsgemeinderat. Dieser wird bei der nächsten Kommunalwahl, am 26. Mai gewählt, tritt aber erst im Januar nächsten Jahres zusammen. Solange bleibt der "alte" Rat im Amt.
01.12.2018 in Kommunales
Die SPD-Fraktion in Diez
Sicherheit im Alltag, auf den Straßen, bei Festen oder zu Hause, das wünschen sich die Bürger. Für all das sind die Ordnungsämter in Stadt und Land zuständig, auch in Emmelshausen. Trotzdem scheint das Sicherheitsgefühl in unserer Region nicht hoch zu sein. Woran liegt das? An fehlenden Aufgaben des Ordnungsamtes? An mangelhafter Ausstattung?
30.10.2018 in Kommunales
SPD gründet Gemeindeverband
Unter der Versammlungsleitung von Michael Maurer, SPD Fraktionsvorsitzender im Kreistag, gründeten die Mitglieder der Ortsvereine Emmelshausen, Oberwesel und St. Goar den neuen SPD Gemeindeverband Hunsrück-Mittelrhein. Mit einem einstimmigen Votum wurde Björn Seis vom Ortsverein Emmelshausen zum Vorsitzenden gewählt. Weiterhin verabschiedeten die Gründungsmitglieder einstimmig die Satzung für den neuen SPD Gemeindeverband. Im Namen des bisherigen Gemeindeverbands St. Goar-Oberwesel dankte Ilka Hündorf dessen Vorsitzenden, Reinhold Rüdesheim, für seine erfolgreiche Arbeit.
30.10.2018 in Kommunales
Björn Seis wird Vorsitzender des Gemeindeverbandes
Im Oktober wurde ein neuer Gemeindeverband gegründet. Björn Seis ist der neue Vorsitzende. Hier einige Fakten zu seiner Person:
24.10.2018 in Fraktion
Gondershausen ist die nächste
Im Hauptausschuss wurde es bereits vorgestellt: Auch die Gondershausener Schule wird ertüchtigt. Nächstes Jahr beginnen die Bauarbeiten. Es wird saniert, angebaut, umgestaltet. Die Grundschule wird moderner gemacht und barrierefrei. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat haben sich den aktuellen Zustand ein letztes Mal angeschaut. Im nächsten Jahr wird Energie gespart und der Brandschutz ordnungsgemäß berücksichtigt. „Ein Erfolg konsequenter Arbeit im Verbandsgemeinderat“, so der Fraktionsvorsitzende Christoph Bretz.
Aktuelle-Artikel
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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