SPD Emmelshausen

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Mehr Transparenz bei Finanzen

Veröffentlicht am 18.04.2010 in Kommunales

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht sich mehr Transparenz über die finanzielle Situation der Kommunen im Rhein-Hunsrück-Kreis. „Die doppische Haushaltsführung, der viele Kommunalpolitiker nicht unbedingt positiv gegenüber stehen, hat auch ihre guten Seiten und bietet neue Möglichkeiten zur detaillierten Darstellung von Aufwendungen und Erträgen aber auch Guthaben und Verbindlichkeiten in den kommunalen Haushalten“, sind sich der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Michael Maurer (Emmelshausen) und sein Stellvertreter, Boppards Bürgermeister Dr. Walter Bersch, einig.

Die beiden sozialdemokratischen Kreispolitiker erhoffen sich durch entsprechende Informationen aus den doppisch aufgestellten Haushalten im Kreis bessere Möglichkeiten, die finanziellen Entwicklungen in den Kommunen vergleichen und bewerten zu können. Walter Bersch: „Zwischenzeitlich haben alle Kommunen im Kreis auf die Doppik umgestellt; wir müssen jetzt auch die Vorteile der neuen Haushaltsführung nutzen.“
In einem Schreiben an Landrat Bertram Fleck bittet der Fraktionsvorsitzende Michael Maurer für die nächste Kreisausschusssitzung um Auskunft über die jeweilige Eigenkapitalausstattung der Ortsgemeinden, Städte, Verbandsgemeinde und der Stadt Boppard. Schon jetzt würden im Kreishaushalt die Kennziffern für die Kreisumlageberechnung sowie die Übersicht über die freien Finanzspitzen, die liquiden Mittel und die Schulden der umlagepflichtigen kommunalen Dienstkörperschaften dargestellt. Nach Angaben von Maurer und Bersch liegen dem Kreis inzwischen auch die entsprechenden Kennziffern der Kommunen über die Höhe des jeweiligen Eigenkapitals vor. Der Kreistagsfraktionsvorsitzende bittet den Landrat um entsprechende Berichterstattung. Maurer beantragt außerdem namens der SPD-Kreistagsfraktion, in künftigen Haushaltsplänen des Kreises diese Kennziffern anzugeben. Insbesondere die Höhe des Eigenkapitals solle so dargestellt werden. Damit könne künftig die Gesamtheit aller Verbindlichkeiten aufgezeigt werden. Michael Maurer in seinem Schreiben an den Landrat abschließend: „Wir sehen darin eine Steigerung der Transparenz über die tatsächliche Verteilung von Schulden und Guthaben in den Kommunen und eine bessere Möglichkeit, die Entwicklung im kommunalen Vergleich zu betrachten und zu bewerten.“