Die SPD-Fraktion in Diez

Veröffentlicht am 01.12.2018 in Kommunales

Teile der SPD-VG-Fraktion in Diez. Mit dabei - die Beigeordnete (v.l. Christoph Bretz, Udo Voell, Monika Müller und Britta Möller -Labohm).

Sicherheit im Alltag, auf den Straßen, bei Festen oder zu Hause, das wünschen sich die Bürger. Für all das sind die Ordnungsämter in Stadt und Land zuständig, auch in Emmelshausen. Trotzdem scheint das Sicherheitsgefühl in unserer Region nicht hoch zu sein. Woran liegt das? An fehlenden Aufgaben des Ordnungsamtes? An mangelhafter Ausstattung?

In Diez soll es ein gut funktionierendes Ordnungsamt geben, hört man. Dort hat man sich offensichtlich besonders gut um Aufgaben und Ausstattung gekümmert. Deshalb machte sich ein Teil der SPD-Fraktion im Emmelshausener Verbandsgemeinderat, unterstützt durch die Beigeordnete Britta Möller-Labohm, auf den Weg, um sich an Ort und Stelle von der Situation ein Bild zu machen. Sie besuchten die Verbandsgemeinde Diez und sprachen mit dem Sachgebietsleiter des Ordnungsamtes, Ulrich Sitzmann. Begrüßt wurde die Delegation auch von Claudia Schäfer, der für das Ordnungsamt zuständigen, hauptamtlichen, Ersten Beigeordneten.

Alles das, was das Ordnungsamt hier in Emmelshausen macht oder in naher Zukunft machen will, wird in der VG Diez auch gemacht: Streife laufen, Streit schlichten, Einhaltung von lokaler Ordnung prüfen, etc., es könnte aber mehr geschultes Personal geben, es könnten zusätzliche Aufgaben wahrgenommen werden, es könnte die Ausrüstung der Vollzugsbeamten verbessert werden.
Wie läuft solch ein Einsatz der Vollzugskräfte in Diez überhaupt ab, war eine Frage der Fraktionsmitglieder aus Emmelshausen. „Egal, wo der/die Hilfesuchende anruft, ob direkt bei uns oder in einer Notrufzentrale, wir werden verständigt und kümmern uns“, erläuterte Ulrich Sitzmann. „Falls notwendig, fahren wir mit dem Auto raus.“ Hier könnte es einen weiteren Ansatz geben: Das Ordnungsamt der VG Emmelshausen verfügt nämlich nicht über ein Fahrzeug, das ausschließlich den Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zur Verfügung steht. „Es müsste aussehen wie ein Polizeiauto,“ findet Udo Voell, „das macht Eindruck und hilft schon dadurch bei der Lösung von Problemen“. Damit haben, so der Tenor, nämlich alle zu tun, die das POG (Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) als Ordnungsbehörde vertreten: „Wer in Zivil kommt, hat schon verloren“, sagte ein Vertreter der Vollzugsbeamten. Gerade bei Streitschlichtungen im häuslichen Bereich sei es wichtig, „professionell“ auszusehen.  „In puncto Ausstattung und Sicherheit für die Ordnungskräfte könnte der Verbandsgemeinderat nachlegen“, meinte der Fraktionsvorsitzende Christoph Bretz. Dafür will sich die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat jetzt verstärkt einsetzen.

 

Aktuelle-Artikel

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

22.07.2022 18:35 SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de