Die SPD-Fraktion in Diez

Veröffentlicht am 01.12.2018 in Kommunales

Teile der SPD-VG-Fraktion in Diez. Mit dabei - die Beigeordnete (v.l. Christoph Bretz, Udo Voell, Monika Müller und Britta Möller -Labohm).

Sicherheit im Alltag, auf den Straßen, bei Festen oder zu Hause, das wünschen sich die Bürger. Für all das sind die Ordnungsämter in Stadt und Land zuständig, auch in Emmelshausen. Trotzdem scheint das Sicherheitsgefühl in unserer Region nicht hoch zu sein. Woran liegt das? An fehlenden Aufgaben des Ordnungsamtes? An mangelhafter Ausstattung?

In Diez soll es ein gut funktionierendes Ordnungsamt geben, hört man. Dort hat man sich offensichtlich besonders gut um Aufgaben und Ausstattung gekümmert. Deshalb machte sich ein Teil der SPD-Fraktion im Emmelshausener Verbandsgemeinderat, unterstützt durch die Beigeordnete Britta Möller-Labohm, auf den Weg, um sich an Ort und Stelle von der Situation ein Bild zu machen. Sie besuchten die Verbandsgemeinde Diez und sprachen mit dem Sachgebietsleiter des Ordnungsamtes, Ulrich Sitzmann. Begrüßt wurde die Delegation auch von Claudia Schäfer, der für das Ordnungsamt zuständigen, hauptamtlichen, Ersten Beigeordneten.

Alles das, was das Ordnungsamt hier in Emmelshausen macht oder in naher Zukunft machen will, wird in der VG Diez auch gemacht: Streife laufen, Streit schlichten, Einhaltung von lokaler Ordnung prüfen, etc., es könnte aber mehr geschultes Personal geben, es könnten zusätzliche Aufgaben wahrgenommen werden, es könnte die Ausrüstung der Vollzugsbeamten verbessert werden.
Wie läuft solch ein Einsatz der Vollzugskräfte in Diez überhaupt ab, war eine Frage der Fraktionsmitglieder aus Emmelshausen. „Egal, wo der/die Hilfesuchende anruft, ob direkt bei uns oder in einer Notrufzentrale, wir werden verständigt und kümmern uns“, erläuterte Ulrich Sitzmann. „Falls notwendig, fahren wir mit dem Auto raus.“ Hier könnte es einen weiteren Ansatz geben: Das Ordnungsamt der VG Emmelshausen verfügt nämlich nicht über ein Fahrzeug, das ausschließlich den Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zur Verfügung steht. „Es müsste aussehen wie ein Polizeiauto,“ findet Udo Voell, „das macht Eindruck und hilft schon dadurch bei der Lösung von Problemen“. Damit haben, so der Tenor, nämlich alle zu tun, die das POG (Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) als Ordnungsbehörde vertreten: „Wer in Zivil kommt, hat schon verloren“, sagte ein Vertreter der Vollzugsbeamten. Gerade bei Streitschlichtungen im häuslichen Bereich sei es wichtig, „professionell“ auszusehen.  „In puncto Ausstattung und Sicherheit für die Ordnungskräfte könnte der Verbandsgemeinderat nachlegen“, meinte der Fraktionsvorsitzende Christoph Bretz. Dafür will sich die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat jetzt verstärkt einsetzen.

 

Aktuelle-Artikel

08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

Ein Service von info.websozis.de