Die SPD-Fraktion in Diez

Veröffentlicht am 01.12.2018 in Kommunales

Teile der SPD-VG-Fraktion in Diez. Mit dabei - die Beigeordnete (v.l. Christoph Bretz, Udo Voell, Monika Müller und Britta Möller -Labohm).

Sicherheit im Alltag, auf den Straßen, bei Festen oder zu Hause, das wünschen sich die Bürger. Für all das sind die Ordnungsämter in Stadt und Land zuständig, auch in Emmelshausen. Trotzdem scheint das Sicherheitsgefühl in unserer Region nicht hoch zu sein. Woran liegt das? An fehlenden Aufgaben des Ordnungsamtes? An mangelhafter Ausstattung?

In Diez soll es ein gut funktionierendes Ordnungsamt geben, hört man. Dort hat man sich offensichtlich besonders gut um Aufgaben und Ausstattung gekümmert. Deshalb machte sich ein Teil der SPD-Fraktion im Emmelshausener Verbandsgemeinderat, unterstützt durch die Beigeordnete Britta Möller-Labohm, auf den Weg, um sich an Ort und Stelle von der Situation ein Bild zu machen. Sie besuchten die Verbandsgemeinde Diez und sprachen mit dem Sachgebietsleiter des Ordnungsamtes, Ulrich Sitzmann. Begrüßt wurde die Delegation auch von Claudia Schäfer, der für das Ordnungsamt zuständigen, hauptamtlichen, Ersten Beigeordneten.

Alles das, was das Ordnungsamt hier in Emmelshausen macht oder in naher Zukunft machen will, wird in der VG Diez auch gemacht: Streife laufen, Streit schlichten, Einhaltung von lokaler Ordnung prüfen, etc., es könnte aber mehr geschultes Personal geben, es könnten zusätzliche Aufgaben wahrgenommen werden, es könnte die Ausrüstung der Vollzugsbeamten verbessert werden.
Wie läuft solch ein Einsatz der Vollzugskräfte in Diez überhaupt ab, war eine Frage der Fraktionsmitglieder aus Emmelshausen. „Egal, wo der/die Hilfesuchende anruft, ob direkt bei uns oder in einer Notrufzentrale, wir werden verständigt und kümmern uns“, erläuterte Ulrich Sitzmann. „Falls notwendig, fahren wir mit dem Auto raus.“ Hier könnte es einen weiteren Ansatz geben: Das Ordnungsamt der VG Emmelshausen verfügt nämlich nicht über ein Fahrzeug, das ausschließlich den Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zur Verfügung steht. „Es müsste aussehen wie ein Polizeiauto,“ findet Udo Voell, „das macht Eindruck und hilft schon dadurch bei der Lösung von Problemen“. Damit haben, so der Tenor, nämlich alle zu tun, die das POG (Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) als Ordnungsbehörde vertreten: „Wer in Zivil kommt, hat schon verloren“, sagte ein Vertreter der Vollzugsbeamten. Gerade bei Streitschlichtungen im häuslichen Bereich sei es wichtig, „professionell“ auszusehen.  „In puncto Ausstattung und Sicherheit für die Ordnungskräfte könnte der Verbandsgemeinderat nachlegen“, meinte der Fraktionsvorsitzende Christoph Bretz. Dafür will sich die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat jetzt verstärkt einsetzen.

 

Aktuelle-Artikel

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Ein Service von info.websozis.de